Übersicht

2016

Nitratwerteüberwachung im Kreis Wesel

Gabriele Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Schon im November 2014 hat die SPD-Fraktion im Umwelt- und Planungsausschuss die Verwaltung um Klärung von Fragen zur Gülleproblematik im UPA gebeten. Wie Ende November 2015 der Presse zu entnehmen war,…

Die SPD-Kreistagsfraktion kritisiert vehement den erneuten Beschluss der schwarz-gelb-grünen Mehrheit im Kreistag, an dem nicht rechtskonformen Beschluss des Kreistages vom 17. März zur Haushaltssatzung und zum Hebesatz festzuhalten

Gerd Drüten stv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Das Bündnis aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG gefährde mit ihrem Vorgehen bewusst die Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Kreisverwaltung und der verschiedenen Wohlfahrtsverbände, der Kulturträger und der Naturschutzverbände, unterstrich der stellvertretende…

Zur Haushaltsdebatte 2016 im Kreistag Wesel

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel "Sparen beim Sozialen und sinnvolle Vorschläge ablehnen", – die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag kritisiert die Haltung der sogenannten "Jamaika-Koalition" aus CDU, Grünen und FDP/VWG im Rahmen der aktuellen Haushaltsdebatte. Während die Kooperation…

Anfrage zur integrierten Umweltüberwachung aufgrund der Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände einer ehemaligen Gärtnerei in Xanten

Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich das umsichtige und vorausschauende Handeln der Verwaltung mit Blick auf die Gärtnerei Xanten. Dass in diesem Sachzusammenhang durch das Handeln der Verwaltung Fristen verletzt wurden, ist sehr bedauerlich.

Bewirtschaftung/Pflege von kreiseigenen Grünflächen

Gabriele Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Einsparpotenzial sieht die SPD-Kreistagsfraktion in der Bewirtschaftung und Pflege der kreiseigenen Grünflächen, wozu ein entsprechender Antrag in die Haushaltsberatungen 2016 eingebracht worden ist. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit im Zuge der…

LVR kann Kommunen nicht weiter entlasten

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel und vom Kreis entsandtes Mitglied der LVR-Versammlung Die Fraktion der Grünen hatte am vergangenen Dienstag im Landschaftsverband Rheinland beantragt, 93,7 Mio. Euro Mehreinnahmen des LVR durch Senkung der Umlage an die Mitgliedkörperschaften weiterzuleiten.

Für ein wohnortnahes, plurales Angebot der Schwangerschaftskonfliktberatung im Kreis Wesel

Gertrud Seel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Die SPD-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, den zwanzigprozentigen Personalkostenzuschuss für die Schwangerschaftskonfliktberatung vollständig weiter zu gewähren. Einen entsprechenden Antrag (s. Anlage) hat die Fraktion jetzt für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und…

Damit muss es weitergehen

Jürgen Preuß, schul- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Damit muss es weitergehen – die Fraktion der Kreis-SPD ruft den Kreis dazu auf, die finanzielle Unterstützung für das Kloster Kamp in Kamp-Lintfort und die Burghofbühne Dinslaken seitens des Kreises…

Wir sind bereit zu sparen

stv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Sprecher im Ausschuss Kreisentwicklung und strukturellen Wandel Wir sind bereit zu sparen – die Fraktion der SPD im Kreis Wesel legt im Rahmen des Kreisentwicklungsausschusses am Dienstag konkrete Vorschläge auf den Tisch Im…

Gleiches Recht für alle

Gabriele Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Gleiches Recht für alle – die SPD-Kreistagsfraktion fordert in Sachen Betuwelinie vom Bund die gleiche Unterstützung beim Lärmschutz wie im Fall der Rheintalbahn in Baden-Württemberg Der Bundestag hatte dort Ende Januar 2016…

Das geht auch anders

Gabriele Gerber-Weichelt, stv. Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion im Ausschuss Personal und Verwaltung Das geht auch anders – die SPD-Fraktion im Kreis Wesel legt auch für den Bereich Personal und Verwaltung Einsparvorschläge vor, die am kommenden Mittwoch erstmals im Fachausschuss und…

Unverantwortlich die allgemeinen Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände sowie Zuschüsse für Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürger zu kürzen

Martina Waggeling, stv. sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Gleiches gilt für den Kreiszuschuss zur Integration ausländischer Mitbürger. Dieser wurde bislang an AWO und Caritas Moers, Xanten, aufgeteilt nach Fallzahlen zur Betreuung von Migranten/innen mit dem Ziel, ein eigenverantwortliches Leben…

Schieben und sich vor der Verantwortung öffentlich drücken

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Schieben und sich vor der Verantwortung öffentlich drücken – so bewertet die SPD-Kreistagsfraktion die Haltung der Kooperation und insbesondere der FDP/VWG-Fraktion in Sachen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss und den anderen Gremien Dass die Grünen…

„Keine Einsparung – sondern technische Haushaltskorrektur der Verwaltung“ – SPD kritisiert Antrag der Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG zu notwendigen Investitionen in die IT-Ausstattung an Förderschulen

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Das ist lächerliche Spiegelfechterei – die SPD-Fraktion im Kreistag kritisiert die Haltung der Kooperation aus CDU, Grünen und FDP/VWG zum Thema IT-Ausstattung für Förderschulen Die Streichung von notwendigen Einmalinvestitionen in das IT-Netz als…