Übersicht

2011

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabegesetzes im Kreis Wesel

Über die Stellungnahme der Verwaltung und weiteren Vorgehensweise werden wir informieren. gez. Peter KiehlmannVorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion gez. Ulrich Webersozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Dokumente Stellungnahme der AG Wohlfahrt Kreis Wesel zum Bildungs- und Teilhabegesetz…

SPD für Sozialticket im Kreis Wesel

Der Kreis Wesel hat sich 2010 auf Grund der äußerst angespannten Finanzsituation der kommunalen Ebene für ein mittelfristiges Programm zur Haushaltskonsolidierung entschieden. Bekanntlich wird der Kreishaushalt über die Kreisumlage durch seine Kommunen finanziert. Da können zusätzliche, freiwillige Aufgaben in Millionenhöhe…

Runder Tisch Soziales soll wieder einberufen werden

Dieses bewährte Gremium ist seit mehreren Jahren nicht mehr einberufen worden. Insbesondere in der Phase der Haushaltskonsolidierung fehlte der frühzeitige Austausch über erforderliche Maßnahmen. Auch dadurch ergaben sich Irritationen, die die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Partnern der Wohlfahrtspflege unnötig…

„Älter werden im Kreis Wesel – Seniorengerechtes Wohnen?“

Fachtagung "Älter werden im Kreis Wesel – Seniorengerechtes Wohnen?" Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neukirchen-Vluyn, Cornelia Hüsch, stellte in ihrem Vortrag die vielfältigen Aktivitäten und Initiativen dar, mit der die Stadt das selbstständige Leben von Älteren befördert, Barrierefreiheit und das…

Bericht über die Arbeit der Notfallseelsorge im Kreis Wesel

Die SPD Kreistagsfraktion beantragt daher, das Thema Notfallseelsorge als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten am 20.09.2011 aufzunehmen, den hauptamtlichen Notfallseelsorger einzuladen und die Ausschussmitglieder über die aktuelle Situation sowie die heute erkennbare Entwicklung…

Betriebsrat vom Niederrhein zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann besuchte Reiner Schmuck die zweimal jährlich stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am 29. Juni 2011 mit dem Thema „Gesundheit zukunftssicher organisieren“ in Berlin statt. Es referierten unter anderem Prof. Karl Lauterbach,…

„Die Häfenkooperation – Eine Chance für unseren Kreis“

Viele grundsätzliche Fragen zum Konzept, zur strategischen Ausrichtung, zur Vermögenseinbringung und zu den Gesellschafteranteilen sind noch zu klären. Für die Politik stehen im Kreis und den beteiligten Kommunen grundlegende Entscheidungen an. In einer Fachkonferenz am 17. Juni 2011…

CDU im Kreis Wesel gegen Haushaltskonsolidierung

Es ist richtig, die Haushaltskonsolidierung 2011 – 2015 jetzt zu beschließen.Weit über die Hälfte der Einsparungen müssen im Personalbereich realisiert werden, wofür ein verbindlicher Rechtsrahmen gebraucht wird. Die Verwaltung muss die Möglichkeit haben, diesen Prozess verlässlich zu organisieren und…

Die Lasten fair aufteilen

Wie sich dies auf die Zahllast der einzelnen Kommunen auswirkt, ist abhängig von der jeweiligen Steuerkraft der Kommune und den jeweiligen Schlüsselzuweisungen des Landes. Im Auftrag des Kreistages hat die Verwaltung mit dem Entwurf zur strategischen Haushaltskonsolidierung 2011 –…

Einigkeit bei Kreisumlage

„Nichts geht so raus, wie es reingekommen ist“, zitierte er den früheren SPD-Fraktionschef im Bundestag, Peter Struck. Man werde dazu das Gespräch mit allen Fraktionen im Kreistag suchen, ergänzte sein Stellvertreter Heinz-Günter Schmitz. Ende Februar wird die SPD-Fraktion in…