Übersicht

2006

Hände weg von den Sparkassen!

Peter Kiehlmann, stv. Fraktionsvorsitzender Begründung:Sparkassen sind mit ihrer örtlichen Bindung und mit ihrem öffentlichen Auftrag zur Versorgung der Kunden und des Mittelstandes unverzichtbarer Partner der Kommunen. Privatisierte Kreditinstitute suchen überwiegend das Geschäft in vermeintlich ertragreicheren und sicheren Engagements.

Ausrüstungsstand im Katastrophenschutz

Wir halten es für erforderlich, dass das Projekt VIKING in der vorgesehenen Form in 2006 vollendet wird, aber mit der Maßgabe, dass eine entsprechende Fortschreibung des Projekts mit den beteiligten Kreisen Wesel und Kleve und unter Einbeziehung benachbarter Städte, wie…

SPD vor Ort

In einem sehr interessanten Vortrag wurde der Fraktion die Grundstruktur der hiesigen Wasserversorgung dargestellt und auch dargelegt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um gutes Trinkwasser zu erhalten. Obwohl genug Wasser am Niederrhein vorhanden ist, ist die Qualität nicht immer optimal.

Niederrhein-Kreis Wesel – SPD beantragt darüber abzustimmen

Am 30.06.2005 beschloss der Kreistag mehrheitlich, eine formlose Meinungsabfrage zu einer möglichen Änderung des Kreisnamens in „Niederrhein-Kreis Wesel“. In dieser formlosen Meinungsumfrage hat sich nur eine Minderheit für eine Umbenennung des Kreises Wesel ausgesprochen. Der Kreistag soll nun, nachdem…

Zum Tag der älteren Generation

Gesund alt werden, das möchten nicht nur die Bürger im Rentenalter. Ganz ähnliche Gedanken haben auch jüngere Menschen, die Sorge haben, im Alter oder noch früher zu erkranken und womöglich von der Hilfe Dritter abhängig zu sein. Bewusste Vorbeugung ist…

Neuer Vorsitzender fordert mehr Geld für Jugendarbeit

Kreis Wesel. Pascal Koch heißt der alte und neue Vorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Wesel. Die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation bestätigten jetzt den 30-Jährigen in seinem Amt. Unterstützt wird der Kamp-Lintforter von seinen Stellvertretern Fabian Hucks und Atilla Cikoglu…

Volksinitiative „Jugend braucht Vertrauen“ unterstützen

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt im Kreistag folgende Beschlussfassung herbeizuführen: „Der Kreistag des Kreises Wesel fordert den Landtag auf, die von der Landesregierung vorgelegte Änderung des Kinder- und Jugendfördergesetzes abzulehnen. Der Landtag hat in der letzten Legislaturperiode erstmals ein Kinder- und…

Stellungnahme der Verwaltung zur Finanzierung der Tagesstätten

Die SPD-Kreistagsfraktion bat die Verwaltung für den Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. In welcher Höhe ist mit einem Ausfall von Landeszuschüssen zu den Betriebskosten der Tagesstätten aufgrund der beabsichtigten Neuregelung zu rechnen? Antwort der Verwaltung:…

Ein Forum für das Berufskolleg Dinslaken

"Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 23.08.2005 beschlossen, das Berufskolleg Dinslaken zunächst nur um die geplanten 8 Klassenräume zu erweitern und erst in einem späteren Bauabschnitt die Schule um ein Forum zu erweitern. Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt nunmehr folgenden…