Übersicht

2004

Konjunktur macht sich bemerkbar

Gewerbesteuereinnahmen steigenHans-Ulrich Krüger MdB: Konjunktur macht sich bemerkbar Berlin/Kreis Wesel. Die Gewerbesteuereinnahmen der deutschen Städte und Gemeinden sind im ersten Halbjahr 2004 deutlich gestiegen. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger mitteilt, hätten die Kommunen rund 1,5 Milliarden Euro mehr erhalten.

Die neue Fraktionsspitze

„Ich freue mich über mein gutes Wahlergebnis und danke Günter Crefeld für seine hervorragende Arbeit in den vergangenen 5 Jahren. Er konnte für die SPD im Kreistag eine Menge erreichen. Besonders möchte ich seinen beispielhaften Einsatz für unser Nahverkehrsunternehmen NIAG…

Mehr Mitsprache für Seniorinnen und Senioren im Kreis Wesel!

Dr. Ansgar Müller Wir werden immer älter. Eine stärkere Einbindung der älteren Generation in den politischen Entscheidungsprozeß ist notwendig. Keine Gesellschaft kann bei der Gestaltung der Zukunft auf ihre Erfahrungen verzichten. Viele Aufgaben des Kreises Wesel sind für ältere…

Wie geheim darf der Verkauf von NIAG-Anteilen sein?

"Der Verkauf von Anteilen eines kreisgehörigen Unternehmens ist kein Alltagsgeschäft, sondern ein Vorgang mit weitreichenden Auswirkungen. Aus unserer Sicht auch ein Vorgang, der auf Grund seiner Bedeutung für die Öffentlichkeit nicht ohne ausführliche Erörterung bleiben darf. Nachdem nun in…

Kreis Wesel nutzt die Option zu Gunsten der Betroffenen

Begründung:Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss am 30.6.2004 sind die wesentlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Sozialgesetzbuches II, also die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe festgelegt. Darüber hinaus ist das sogenannte Optionsmodell, das zwischenzeitlich unattraktiv zu sein schien, mit einer…

Entscheidungen obliegen dem Kreistag

Sehr geehrte Frau Amend – Glantschnig, Ihre mit der Post zugestellten Vorstellungen zum weiteren Verfahrensablauf bezüglich des Bieterverfahrens zum Verkauf der NIAG–Anteile können von der SPD–Fraktion des Kreises Wesel so nicht mit getragen werden. Wir sind der Rechtsauffassung, dass es…

Werden NIAG – Anteile profitabelst „verscherbelt“ –

Auch die SPD hat dem Prüfauftrag im März 2003 zugestimmt. Ziel dieses Prüfauftrages war es, in einem Bieterverfahren herauszufinden, unter welchen Voraussetzungen ein Partner für die NIAG gefunden werden kann. Danach sollten die Vor- und Nachteile abgewogen und entschieden werden.

Bürgerversicherung oder Kopfpauschale?

Bürgerversicherung oder Kopfpauschale? Diese Frage stellte sich am vergangenen Dienstagabend im Dinslakener Cityhotel. Vor ca. 70 anwesenden interessierten Bürgerinnen und Bürgern referierte mit Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach einer der renommiertesten Spezialisten auf dem Gebiet der Sozialversicherungen und Mitglied der…