Übersicht

2002

„Sozial nicht ganz warm“

Wie kommt es zu dem Vorwurf an die CDU-Kreistagsfraktion "Sozial nicht ganz warm" zu sein?Vorausgegangen war die Diskussion um die halbe Personalstelle für das "Betreute Wohnen" der AWO in Dinslaken. Die AWO musste im letzten Jahr Menschen abweisen,…

Freiwilligenzentrale Dinslaken

"Gibt es in der CDU-Kreistagsfraktion Mitglieder, die eine gespaltene Persönlichkeit haben?", fragt sich Uwe Friebe nach der letzten Kreistagssitzung. Was ist der Anlass? Beim Tagesordnungspunkt "Freiwilligenzentralen" hatte bei namentlicher Abstimmung Herr Kleineidam mit "nein" gestimmt. Gleicher Herr ist…

Die Haushaltsberatungen des Kreises 2003

Sehr geehrte Frau Amend-Glantschnig, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Uns wurde von der Landrätin ein vom Kämmerer erarbeiteter Haushalt vorgelegt, der schlüssig war, der ausgewogen in seinen Darstellungen war, der politisch verträglich war. Aber was ist daraus geworden? Wir haben…

Die Haushaltsberatungen 2003 verheißen nichts Gutes

Die SPD-Kreistagsfraktion ist empört über die einseitige Sparpolitik der CDU.Die Sparansätze gehen fast ausschließlich zu Lasten der Sozialschwachen. Die CDU spart in Bereichen der Beschäftigungspolitik, die die Kommunen kurzfristig vor einer zusätzlichen Erhöhung der Kreisumlage verschont. In Kürze werden…

Unsere Haushaltsanträge sind moderat und finanzierbar

Die Kosten für den geforderten VRR-Tarif ab Juni 2003 für den Kreis Wesel belaufen sich auf ca. 600.000,- Euro. 100.00,- € sind in 2002 dafür nicht verausgabt worden und stehen somit als Haushaltsrest zur Verfügung. Weitere 100.000,- € können aus…

Bericht aus der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen 2003 festgelegt. Für den Bereich Soziales fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Mittel für die Beschäftigungsoffensive im Kreis Wesel um 200.000,- € aufzustocken. Mit diesen Mitteln werden Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integriert.

Ein wichtiges Signal für die Zukunft der Altenpflege im Kreis Wesel.

Regionale Qualitätsunterschiede werden somit vermieden. Das BVG hat die Rahmenbedingungen, mit denen die Altenpflegeausbildung verbessert wird, bestätigt und damit zugleich das Berufsbild für Altenpflegerinnen und Altenpfleger attraktiver gemacht. Für NRW ist die BVG- Entscheidung von besonderer Bedeutung. Hierzulande werden derzeitig…

Horst Vöge begrüßt Grundsicherung

Über 40.000 Menschen profitieren im Kreis Wesel vom Grundsicherungsgesetz. Die Grundsicherung soll verschämte Altersarmut bei über 65-jährigen verhindern. Sie hilft, dauerhaft Erwerbsgeminderten ab 18 Jahren einen eigenständigen Lebensunterhalt zu ermöglichen. Es handelt sich hierbei nicht um Sozialhilfe. Unterhaltsansprüche gegenüber Kindern…

Koalitionsvertrag gebilligt

Der neue Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz und Bundeskanzler Gerhard Schröder Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD-Delegierten dazu aufgefordert, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. „Erneuerung und sozialer Zusammenhalt“ werden diese Legislaturperiode bestimmen. Die SPD hat mit „einer guten Bilanz“ und mit…