v. l. n. r.: Thorsten Schäfer, BI Salzbergbau, Peter Kiehlmann, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion, Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Gerd Drüten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

„SPD-Fraktion im Kreistag Wesel steht an der Seite der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten“

Thorsten Schäfer und Dorothea Hohmann von der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten (BI) berichteten vor Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion, welche Bergschäden sich in ihren Häuser und denen ihrer Nachbarn zeigen.

Besonders die durch den Salzbergbau bedingte Erhöhung des Grundwasserspiegels und Hochwassergefahren durch Niederschlagswasser, das nicht ablaufen könne, geben der Initiative zu denken. Von der SPD-Fraktion ließen sich neben dem Vorsitzenden Gerd Drüten die umweltpolitische Sprecherin Gabi Wegner, Peter Kiehlmann und Jürgen Preuß über den aktuellen Stand der Abbau-Genehmigungen und über die Sorgen der Mitglieder der über 1.000 Mitglieder starken BI informieren.

Als problematisch wurde zudem die Verlängerung des Rahmenbetriebsplans im Abbaubereich Xanten, Bislicher Insel und Alpen-Menzelen bis 2050 gesehen, welche ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen soll. Hier steht aus Sicht der Bi die zuständige Bergbaubehörde Arnsberg sowie die zögerliche Landesregierung NRW stark in der Kritik.

Gerd Drüten: „Wir nehmen die Probleme der Betroffenen sehr ernst und fordern wie die BI weiterhin die Einrichtung einer unabhängigen Schiedsstelle.“ Die neutrale Abwicklung und Entschädigung von Bergschäden habe sich im Steinkohlenbergbau über Jahrzehnte bewährt. Es sei nicht einzusehen, warum die Schadensverursacher im Bereich Salzbergbau sich weiterhin vor der vollen Regulierung der Schäden an Haus und Eigentum drücken. „Wir werden uns jetzt ganz konkret ein Bild vor Ort von den Schäden an den Häusern der Betroffenen machen,“ so Gabi Wegner, „und uns auch in Zukunft für deren Belange einsetzen.“ Der nächste „Runde Tisch Salzbergbau“, wenn auch leider verspätet angesetzt, böte dazu bereits eine Gelegenheit.