Über das Verhalten der Jamaica-Kooperation (CDU, FDP/VWG und Grüne) im Kreistag Wesel zeigt sich die SPD-Kreistagsfraktion entsetzt. Es stand die Abstimmung über einen fairen Kompromiss zur zukünftigen Finanzierung des Landestheaters Burghofbühne an, die das Überleben der Bühne über viele Jahre gesichert hätte. Zahlreiche Mitarbeiter der Burghofbühne waren in der öffentlichen Sitzung anwesend und sehnten eine positive Entscheidung herbei.
Der Kompromiss sah vor, den Kreishaushalt dauerhaft um etwa 100.000,– € jährlich zu entlasten, sich aber zukünftig anteilig an den Tarifsteigerungen der Personalkosten der Burghofbühne zu beteiligen. Hierbei ging es um einen bescheidenen niedrigen vierstelligen Betrag jährlich.
CDU, FDP/VWG und Grüne verweigerten sich mit Unterstützung der in der Frage gleichgesinnten AfD jedoch der Diskussion und setzten den Tagesordnungspunkt mit ihrer Mehrheit unbegründet von der Tagesordnung ab. Dieses „kreative“ Nutzen der Geschäftsordnung kommt im Ergebnis einer Ablehnung gleich.
Der Hintergrund ist nur zu offensichtlich. Die Grünen scheinen ihrem Fraktionsvorsitzenden Hubert Kück auf seinem Weg, die Burghofbühne weiter zu knebeln, nicht mehr einheitlich folgen zu wollen. Die Jamaica-Mehrheit war gefährdet. Das musste verhindert und vertuscht werden; deshalb die feige Verweigerung, zu dem Tagesordnungspunkt eine Debatte führen und eine Abstimmung treffen zu wollen.
Die Leittragenden sind die Mitarbeiter der Burghofbühne, die weiter um ihren Arbeitsplatz bangen müssen und fassungslos das Kreishaus wieder verließen.
Wohlgemerkt: Es geht in der Sache nur um die Frage, wer zur Finanzierung der Mehrbelastung des Personalhaushaltes der Burghofbühne durch Tariferhöhungen beiträgt: Alle Träger der Burghofbühne, oder alle Träger der Burghofbühne außer dem Kreis Wesel, den dies im kommenden Jahr rund 3.000,- € Kosten würde.
Vor allem über das hartleibige Verhalten der Grünen kann man nur entsetzt sein.