Gewerbesteuereinnahmen steigen
Hans-Ulrich Krüger MdB: Konjunktur macht sich bemerkbar
Berlin/Kreis Wesel. Die Gewerbesteuereinnahmen der deutschen Städte und Gemeinden sind im ersten Halbjahr 2004 deutlich gestiegen. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger mitteilt, hätten die Kommunen rund 1,5 Milliarden Euro mehr erhalten. Dies entspricht einer 12,8-prozentigen Steigerung. Für das Gesamtjahr 2004 rechnet der Deutsche Städtetag mit einer Erhöhung der Einnahmen von rund 10 Prozent.
„Diese positive Entwicklung ist auf die verbesserte konjunkturelle Lage sowie die Gesetze zugunsten der Kommunen zurückzuführen“, sagt Krüger. Zusätzlich zum konjunkturellen Einnahmeplus kommt noch eine erhöhte Gewerbesteuerumlage, die ebenfalls den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel zugute kommt. Insgesamt erhalten die deutschen Kommunen rund 2,5 bis 3 Milliarden Euro extra.
Durch die Entlastung durch Hartz IV in Höhe von nochmals 2,5 Mrd. Euro können die Städte und Gemeinden im Jahr 2005 mit einer Gesamtentlastung von 5,5 Milliarden Euro rechnen. Bis zum Jahr 2007 sind es dann jährlich rund 7 Milliarden Euro.
„All diese Zahlen belegen, dass es richtig und wichtig war, an der Gewerbesteuer festzuhalten. Sie bleibt die wichtigste Einnahmequelle für unsere Kommunen“, zeigt sich der ehemalige Voerder Bürgermeister Hans-Ulrich Krüger überzeugt. Die jetzt zu verzeichnenden Mehreinnahmen ließen sich zurückführen auf die gegen CDU und FDP beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung des kommunalen Steueraufkommens. Die Opposition hatte die Entscheidungen zum Teil gegen die Auffassung ihrer eigenen Bürgermeister blockiert.