Das muss gründlich analysiert werden!
In dieser Zeit muss der Kreis Wesel die Entwicklungen sehr aufmerksam beobachten und Kontakte knüpfen. Wie ist die Lage in den Nachbarkommunen? Welchen Weg wollen sie beschreiten? Bleiben sie Mitglied im RVR oder suchen sie Verbündete für einen eigenen Verbund? Könnte ein eigener Verbund, z. B. ein Niederrhein-Verbund, mit Duisburg, Krefeld, Mönchengladbach, den Kreisen Kleve, Wesel, Viersen und Neuss gewollt und erfolgreicher sein? Welche Interessen werden dort verfolgt? Gibt es gemeinsame Interessen? Das sind Fragen, die nur langfristig beantwortet werden können und die einer langen Vorbereitung bedürfen.
Daher stimmt die SPD-Fraktion gegen die grundsätzliche Aussage im Antrag der CDU-Kreistagsfraktion „Der Kreis Wesel betont, dass er einem Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) nicht angehören will.“ Wer kann das heute beurteilen?
Fest steht, dass der neue RVR auf eine solide, gut eingearbeitete Struktur aufbauen kann. Um diese Aufgaben übernehmen zu können, müßte erst einmal eine eigene Struktur entwickelt werden.
Angrenzende Kommunen können RVR ab dem 01.10.2004 beitreten, sofern die Ver-bandsversammlung zustimmt. Wird der RVR größer?
Grundsätzlich begrüßen wir die Neuerungen:
1. Wird mit dem neuen Gesetz ein Kündigungrecht eingeführt.
2. Wird der Regionalverband Ruhrgebiet für weitere Mitglieder geöfffnet.
3. Es wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, sich zu neuen Verbünden zusammen zu schließen.
Damit ist die Grundlage gegeben, dass Kommunen mit gleichen Interessen und Schwerpunkten sich auch verbünden können. Das eröffnet den Kommunen ganz neue Perspektiven.
Die SPD-Kreistagsfraktion weiß um die Schwierigkeiten des Kreises Wesel, sich mit dem Ruhrgebiet zu identifizieren. Die Wahrnehmung ist geteilt. Moers, Neukirchen-Vluyn, Kamp-Lintfort und Dinslaken sind auch durch die Kohle- und Stahlindustrie geprägt. Sie erleben und erleiden den Wandel genauso wie das Ruhrgebiet. Das verbindet. Die ländlicher strukturierten Kommunen des Kreises definieren sich da ganz anders, da sie andere Interessen und Schwierigkeiten haben.
Wir wissen auch, dass besonders in der jüngsten Vergangenheit, Fördermittel eher in die Projekte der großen Städte des Ruhrgebiets flossen als in den Kreis Wesel. Dies liegt nicht zuletzt an dem mangelnden Einsatz der dafür Verantwortlichen des Krei-ses Wesel. Wir werden deshalb die Entwicklungen sehr aufmerksam und kritisch be-gleiten. Der Kreis Wesel muss seine Forderungen und Ziele klar definieren, formulieren und nach vorne treiben.
Ein Verbund, der diesen Zielen am Besten dient, wird unsere Unterstützung erhalten.