"Es ist geschafft“, sagte Krüger zu den Ergebnissen der intensiven Verhandlungen zwischen Vertretern des Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministeriums sowie der Koalitionsfraktionen.
Eine Härtefallregelung zur Begrenzung der Kostenbelastung besonders stromintensiver Betriebe durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) wurde gestern abend beschlossen.
„Damit haben sich die Mühen der langen und intensiven Gespräche mit den Ministerien und den Fraktionen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gelohnt“, zeigte sich Krüger erleichtert darüber, dass vor allem die Aluminiumhütte Corus GmbH in Voerde nun neue Planungssicherheit für die bestehenden Arbeitsplätze und gute Rahmenbedingungen für die Realisierung von zurückgestellten Investitionen erhält.
Die Einigung sieht vor, dass z.B. die im internationalen Standortwettbewerb stehenden Aluminiumerzeuger aufgrund ihrer besonderen Energieintensität in den Genuss der vollen Entlastung kommen werden. So ist vorgesehen, dass die EEG-Kosten für Unternehmen, die jährlich mehr als 100 Mio. Kilowattstunden Strom verbrauchen, nach Einzelfallprüfung bis auf 0,05ct/KWh reduziert werden können.
„Vor Ostern noch wird der Gesetzentwurf über die Härtefallregelung in den deutschen Bundestag eingebracht werden. Damit kann bis Ende April eine wirksame und rechtssichere Kostenbegrenzung verwirklicht werden“, betonte Dr. Krüger auch im Hinblick auf die besondere Bedeutung des Wirtschaftstandortes Nordrhein-Westfalen.