Ende Juni 2017 turnusmäßige Vorstandswahlen

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion hat die turnusmäßigen Vorstandswahlen, die satzungsgemäß zur Halbzeit der jeweiligen Wahlperiode anstehen, für Ende Juni d. J. terminiert.

Der Vorsitzende Peter Kiehlmann hat in diesem Zusammenhang die Fraktion darüber informiert, dass er nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren werde.

Der seit 2010 amtierende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und seit über 20 Jahren in unterschiedlichen Funktionen Mitglied des Vorstandes, hat sich aus persönlichen Gründen dazu entschieden.

  • Pressemitteilung · Wesel · Dienstag · 09.05.2017 Weiterlesen

Das waren politische Fake News

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Die CDU-Fraktion habe im Vorfeld der GPA-Beratungen von 20 Millionen, die FDP gar von 30 Millionen Einsparpotenzial bis nach 2021 gesprochen. Der Bericht selbst spreche von gerade mal 5,5 bis maximal 6,9 Millionen Euro.

Und für das konkrete Haushaltsjahr falle die Bilanz - im Vergleich zu den Ankündigungen im Vorfeld - geradezu mager aus. "Was ist vom GPA-Gutachten übrig geblieben - 98 Prozent Prüfaufträge" und Vorschläge, die zum weit überwiegenden Teil von der Verwaltung eingebracht worden seien.

  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 31.03.2017 Weiterlesen

Es geht um zahllose soziale und ökologische Projekte.

Gabriele Wegner
Die Öffentlichkeit und manche Kommunen haben m.E. noch gar nicht richtig realisiert, was da passiert ist und welche Tragweite das hat: Die Bundesagentur für Arbeit hatte 2005 eine neue Software eingeführt, und der Kreis Wesel hat diese pflichtgemäß angewendet. Erst in den letzten Monaten wurde klar, dass es seitdem in jedem Jahr eine große Zahl an Fehlbuchungen gegeben hat - interessanterweise zu Lasten des Kreises Wesel.
  • Pressemitteilung · Wesel · Dienstag · 28.03.2017 Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert fehlende Kontrollen im Zusammenhang mit Fehlbuchungen zu Lasten des Kreises Wesel beim Jobcenter

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
"Unabhängig davon, ob es bereits bei der Einführung des IT-Systems Hinweise auf eine fehlerhafte Software gegeben hat, hat die für den Bereich zuständige Fachaufsicht dafür Sorge zu tragen, dass ein solches System kontrolliert wird", unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Peter Kiehlmann.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 17.03.2017 Weiterlesen

Fraktionen von CDU, Grünen und FDP/VWG schmücken sich mit fremden Federn - Haushaltsentlastung nicht auf dem Mist der Kooperation gewachsen

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
„Das ist nicht auf deren Mist gewachsen“ - die Fraktion der SPD im Weseler Kreistag übt scharfe Kritik an der öffentlichen Darstellung der Kooperation an "ihren" Sparvorschlägen im Rahmen der Haushaltsdebatte 2017.

Die Sparmaßnahmen für 2017, die die Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG für sich reklamiere, seien fast alles Vorgänge, die eh schon von der Verwaltung umgesetzt werden, machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Kiehlmann deutlich.
  • Pressemitteilung · Wesel · Dienstag · 07.03.2017 Weiterlesen

SPD-Kreisvorstand und die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag begrüßen in Sachen-Betuwe-Linie die von den Vertretern des Projektbeirates, der AG Betuwe, der Deutschen Bahn und der Bürgerinitiative "BI Betuwe-so nicht" unterzeichnete Erklärung

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Sich für die sachgerechten Forderungen der Region zum Schutz vor Lärm, Erschütterung, Zerschneidung und Sicherheitsrisiken einzusetzen und innovative, nachhaltige Problemlösungen einzufordern, liege voll auf der Linie, die die Kreis-SPD seit Jahren vertrete, unterstrichen der Kreisvorsitzende der SPD, René Schneider, und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Weseler Kreistag, Peter Kiehlmann.
  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 06.03.2017 Weiterlesen

Demenz- und die gerontopsychiatrische Fachberatungsstellen zukünftig aus den Debatten um den Haushalt herausnehmen

Gertrud Seel
Das sieht ein Antrag vor, den die Fraktion in die Sitzung des Sozialausschusses am kommenden Mittwoch einbringen wird.
Die Arbeit dieser Einrichtungen sei einfach zu wichtig, unterstrich die sozialpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion, Gertrud Seel, als dass sie in ein Gezerre um die Existenz freiwilliger Leistungen hineingezogen werden dürften.

  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 06.03.2017 Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet eine Stellungnahme der Salzbergbaubetroffenen im Kreis zu den geplanten Gewässerregulierungen der LINEG im Fachausschuss

Gabriele Wegner
Bei der Sitzung des Landschaftsbeirates am 2.Februar habe die LINEG ihre Pläne zur "Gewässerregulierung Nordgebiet" bis 2025 vorgestellt. Unter anderem ist dort die Erhöhung des Grundwasserspiegels angesprochen worden, die ökologisch grundsätzlich nicht schlecht sein müsse, so die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Gabi Wegner.

"Aber die Betroffenheit der Anwohner, deren Gebäude in dem Gebiet stehen, wurde gar nicht thematisiert", hält Wegner ein Rederecht für die vom Salzbergbau Betroffenen im Umweltausschuss für angemessen.

"Denn die befürchten, dass die LINEG durch die Maßnahme ihre Ewigkeitskosten senken kann, die Anwohner aber ein Mehr an finanziellen Lasten tragen müssen, weil ihre Häuser vom Grundwasser beeinträchtigt werden", unterstreicht die SPD-Politikerin. Diesen Standpunkt habe die Initiative der Salzbergbaubetroffenen bei ihrem Treffen Mitte Januar in Büderich deutlich gemacht.
Deshalb sollten diese Bedenken zu diesem Punkt auch Gehör finden. "Nur so können wir ein klares, ausgewogenes demokratisches Meinungsbild erarbeiten - indem wir die Techniker der LINEG und die Betroffenen seitens des Salzbergbaus an der Stelle gleichberechtigt zu Wort kommen lassen."

  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 06.03.2017

Die Fraktion der Kreis-SPD im Weseler Kreistag kritisiert die öffentliche Infragestellung der Position der Mediengestalterin seitens der Kooperation

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Da es sich um die einzige Person in diesem Bereich handelt - womit klar sei, wer das ist - und diese als spezialisierte Fachkraft für Mediengestaltung nicht in andere Verwaltungsbereiche ohne Weiteres versetzt werden kann, drohe somit die Kooperation aus CDU, Grünen und FDP/VWG ohne Not einer Mitarbeiterin der Kreisverwaltung öffentlich mit Kündigung.
  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 06.03.2017 Weiterlesen

Schlichtungsstelle für Salzbergbaugeschädigte im Kreis Wesel

Gabriele Wegner
Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag übt scharfe Kritik an der Haltung der Salzbergbau-Unternehmen im Kreis, einer Schlichtungsstelle für Salzbergbaugeschädigte nicht beitreten zu wollen. "Mit dieser Haltung stehlen sich die Unternehmen aus der Verantwortung, die sie für eine vernünftige Regulierung der Schäden haben", meint die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Gabi Wegner.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 03.02.2017 Weiterlesen

Martina Waggeling zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion gewählt

Martina Waggeling
Waggeling kündigte an, ihre neue Position dazu zu nutzen, um die Politik des Kreistages noch intensiver mitzugestalten. Gerade in ihrem Kernbereich der Sozialpolitik gebe es noch viel zu tun, so die SPD-Politikerin.
  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 23.01.2017 Weiterlesen

Dafür hätten wir keine 200 000 Euro ausgeben müssen

Gerd Drüten
"Wir brauchen keine Gutachten, die längst bekannte Weisheiten verkünden und auch keine Politiker, die dafür Geld verplempern", spitzte der SPD-Politiker die Kritik an CDU, Grünen und FDP/VWG zu.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 09.12.2016 Weiterlesen

Das zeigt Uneinigkeit und Willkür

Gabriele Wegner
Die Haltung von CDU und FDP, über 10 000 Euro für die NABU Bildungswerkstatt Natur als "freiwillige Leistung" nicht zu entscheiden und den Bericht dazu nur zur Kenntnis zu nehmen, sei "ein Schlag ins Gesicht des ehrenamtlichen Naturschutzes", meint die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Wegner.
  • Pressemitteilung · Wesel · Donnerstag · 08.12.2016 Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag befürwortet die Resolution zum Salzbergbau

Gabriele Wegner
Unabhängig von der politischen Zugehörigkeit sei es für die Betroffenen wichtig, dass die Politik sie bei ihrem Anliegen, ihre Schäden über die Einrichtung einer neutralen Schiedsstelle reguliert und bezahlt zu bekommen, nachhaltig unterstütze, meinte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabriele Wegner, im Anschluss an die Sitzung.
  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 05.12.2016 Weiterlesen

Das ist langfristig sinnvoller und billiger

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Die Verwaltungskosten für die gemeinsame Einrichtung des Jobcenters Kreis Wesel werden zu 85 % aus Bundesmitteln und zu 15 % aus Kreismitteln finanziert. Bei Gründung der gemeinsamen Einrichtung haben die Agentur für Arbeit und der Kreis Wesel vereinbart, dass jeder die Hälfte des erforderlichen Personals dem Jobcenter Kreis Wesel zuweist.

"Und das sollten wir auch so umsetzen", unterstrich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag eingebracht (Anlage)
  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 05.12.2016 Weiterlesen

Entlastung in der Pflege

Gertrud Seel
In einem Antrag an den Sozialausschuss im November 2016 wird die Kreisverwaltung dazu aufgefordert, ein Verfahren zu entwickeln, um bei den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen neue Stellen zu schaffen.

Es brauche eine quantitative - und damit auch qualitative -Verbesserung der Situation in diesem Bereich, unterstreicht die gesundheitspolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion, Gertrud Seel.

  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 21.11.2016 Weiterlesen

Skandal um Burghofbühne Dinslaken

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Über das Verhalten der Jamaica-Kooperation (CDU, FDP/VWG und Grüne) im Kreistag Wesel zeigt sich die SPD-Kreistagsfraktion entsetzt. Es stand die Abstimmung über einen fairen Kompromiss zur zukünftigen Finanzierung des Landestheaters Burghofbühne an, die das Überleben der Bühne über viele Jahre gesichert hätte.

Feige und machtversessen

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Der Beschluss, die Frage einer Satzungsänderung und damit der Regelung der Finanzierung der Dinslakener Burghofbühne einfach abzusetzen, sei eine bewusste Flucht vor der eigenen politischen Verantwortung, so Kiehlmann.

"Anstatt der Burghofbühne, die einen unverzichtbaren Beitrag zum kulturellen Leben des Kreises und darüber hinaus leistet, ein Signal der Sicherheit zu geben, lassen die drei Parteien Vorstand, Mitarbeiter und Schauspieler weiter einfach in der Luft hängen", kritisiert Kiehlmann.

  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 30.09.2016 Weiterlesen

Viele Worte - kaum Taten: die SPD-Fraktion im Kreistag kritisiert den Isselverband für seine Inaktivität in Sachen Hochwasserschutz

Gabriele Wegner
Der Isselverband hatte im zuständigen Umweltausschuss deutlich gemacht, dass auch zukünftig den einen Betroffenen die möglichen Überflutungsflächen gehören, die anderen mit vollgelaufenen Kellern zu rechnen haben, machte die Sprecherin der SPD im Ausschuss, Gabriele Wegner, glasklar deutlich.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 23.09.2016 Weiterlesen

Burghofbühne Dinslaken - Kreistagsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP/VWG zeigt ihr wahres Gesicht

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Angeblich zur Haushaltskonsolidierung und damit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger kürzte die Kreistagsmehrheit im Dezember den Zuschuss für das renommierte Landestheater Burghofbühne perspektivisch um die Hälfte. Zuvor drohten CDU, Grüne und FDP/VWG mit dem völligen Ausstieg aus der Finanzierung.

Die Stadt Dinslaken erklärte sich zur Rettung des Theaters bereit den Ausfall der Zahlungen durch den Kreis zu finanzieren. Belastet werden dadurch ausschließlich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dinslaken.

  • Pressemitteilung · Wesel · Mittwoch · 21.09.2016 Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag setzt sich entschieden für die Annahme des Kompromisses zum Erhalt der Burghofbühne Dinslaken ein

Nachdem die Stadt Dinslaken bereit zu sein scheint, die von der Kreistagsmehrheit beschlossenen drastischen Kürzungen des Beitrages des Kreises Wesel aufzufangen, sollen in Zukunft auch die zu erwartenden Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen anteilig von allen Trägern der Bühne - dem Land NRW, der Stadt Dinslaken, dem Kreis Wesel und den anderen Mitgliedern - getragen werden. Hier bestand noch ein Neuregelungsbedarf.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 16.09.2016 Weiterlesen

Diese Anlage hat Zukunft - so lautete der einhellige Tenor der SPD-Kreistagsfraktion bei einem Besuch der Müllverbrennungsanlage Asdonkshof

SPD-Kreistagsfraktion Wesel bei der MVA Asdonkshof in Kamp-Lintfort
Die Mitglieder der SPD-Fraktion ließen sich bei einem gut zweistündigen Rundgang des AEZ-Geschäftsführers Peter Bollig ausführlich in die Produktionsabläufe und die vielfältigen Aufgabengebiete einführen, die der Asdonkshof mittlerweile bewältigt.
  • Pressemitteilung · Wesel · Mittwoch · 31.08.2016 Weiterlesen

Den Bildungsstandort Niederrhein stärken

Unterzeichner der Erklärung Bildungsregion Niederrhein
Den Bildungsstandort Niederrhein gemeinsam voranbringen - das war das Fazit eines Meinungsaustausches, den jetzt Spitzenpolitiker der SPD im Kreis Wesel aus dem Bund, dem Land, dem Kreistag und den wir4-Kommunen Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg und Neukirchen-Vluyn mit den Spitzen der Hochschule Rhein-Waal erörterten.

Anbei die Erklärung der SPD-Politiker im Kreis Wesel zur Bildungsregion Niederrhein
  • Pressemitteilung · Kreis Wesel · Freitag · 15.07.2016 Weiterlesen

SPD-Fraktion im Weseler Kreistag hat die Debatte um den Kreishaushalt als unverantwortlich kritisiert

Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wesel
Den Gemeinden habe man Versprechungen gemacht, die man heute nicht mehr halten könne - einkassiert von der Düsseldorfer Regierungspräsidentin, die schwarz auf weiß dokumentiert habe, dass sich die Kooperation von der Realität entfernt hat. "Heute geht es um eine Kreisumlage von 42,25 %, die weit von dem entfernt ist, was sie versprochen und mehrheitlich beschlossen haben, obwohl sie wussten, dass das nicht geht", so Kiehlmann.
  • Pressemitteilung · Wesel · Freitag · 01.07.2016 Weiterlesen

So sieht´s also mit dem grünen Gewissen aus

Gabriele Wegner
Im Rahmen des Umweltausschusses hatten sich die Grünen einer von SPD und Linken unterstützten Resolution verweigert, die die klare Aussage beinhaltete: "Der Kreistag Wesel spricht sich vehement gegen die Einlagerung von Bohrschlämmen aus der Erdgasförderung mittels der Fracking-Methode im Kreisgebiet aus."
  • Pressemitteilung · Wesel · Mittwoch · 29.06.2016 Weiterlesen

Gerd Drüten aus Voerde einstimmig im Amt bestätigt

Gerd Drüten
Nach 18 Monaten wurde der Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr wiedergewählt. Gerd Drüten aus Voerde wurde als Beisitzer einstimmig im Amt bestätigt. Die Wahl erfolgte statutengemäß und gilt für den Rest der Wahlperiode bis 2020.

Die städte- und kreisübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Metropole Ruhr hat in den letzten Jahren weiter an Bedeutung gewonnen. Dabei kommt dem RVR eine entscheidende Rolle zu. Durch das neue RVR-Gesetz hat der Regionalverband zusätzliche Aufgaben erhalten. Gerd Drüten, der auch Mitglied im Weseler Kreistag ist, will sich weiter dafür einsetzen, die Region zukunftsfähig zu gestalten: "Die Internationale Gartenbauausstellung IGA 2027 ist ein gutes Beispiel dafür, was wir nur als Region auf die Beine stellen können. Die Metropole Ruhr kann sich dadurch international profilieren und innovative Lösungen rund um Stadt-, Regional- und Freiraumplanung entwickeln. Nicht zuletzt für den Kreis Wesel ist das eine tolle Chance." Der RVR hat sich für die Metropole Ruhr um die Ausrichtung der IGA 2027 beworben, die Zeichen stehen gut, dass die Region den Zuschlag erhält.

  • Pressemitteilung · Wesel · Montag · 27.06.2016 Weiterlesen